{"id":178305,"date":"2024-02-09T20:27:39","date_gmt":"2024-02-09T19:27:39","guid":{"rendered":"https:\/\/candas365.es\/noticias\/?p=178305"},"modified":"2024-02-09T20:27:39","modified_gmt":"2024-02-09T19:27:39","slug":"zehntausende-menschen-aus-der-ukraine-in-integrationskursen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/candas365.es\/noticias\/zehntausende-menschen-aus-der-ukraine-in-integrationskursen\/","title":{"rendered":"Zehntausende Menschen aus der Ukraine in Integrationskursen"},"content":{"rendered":"

Berlin (dpa<\/strong><\/span><\/a>) – Die Jobcenter haben seit Anfang 2023 rund 234 300 Menschen zum Integrationskurs geschickt. Knapp zwei Drittel von ihnen – rund 154 000 Frauen und M\u00e4nner – waren Kriegsfl\u00fcchtlinge aus der Ukraine.<\/p>\n

\"News\"<\/p>\n

Das geht aus vorl\u00e4ufigen Daten des Bundesamtes f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge (Bamf) f\u00fcr den Zeitraum zwischen Anfang Januar 2023 und Ende Januar 2024 hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Im Jahr 2022 waren es insgesamt rund 340 000 neue Teilnehmerinnen und Teilnehmer unterschiedlicher Nationalit\u00e4ten gewesen, die zu einem Kurs zugelassen beziehungsweise verpflichtet wurden. Grund f\u00fcr den hohen Anstieg der Teilnehmerzahlen war damals der Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 und die daraufhin einsetzende Fluchtbewegung.<\/p>\n

Bei einem allgemeinen Integrationskurs gibt es sechs Sprachkursabschnitte und einen Orientierungsteil, insgesamt sind es 700 Unterrichtsstunden. Allein im Januar dieses Jahres sprachen die Jobcenter nach Auskunft eines Sprechers insgesamt knapp 18 000 Verpflichtungen und rechtlich unverbindliche Zulassungen zur Teilnahme an einem Integrationskurs aus.<\/p>\n

Im Gegensatz zu Asylbewerbern, die nach ihrer Ankunft in Deutschland zun\u00e4chst lediglich Anspruch auf eine Versorgung auf Basis des Asylbewerberleistungsgesetzes haben, erhalten Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine von Beginn an B\u00fcrgergeld – also Zahlungen, die auch Deutsche ohne Arbeit erhalten. Darum werden sie auch durch die Jobcenter betreut. Das sind die Einrichtungen des Bundes, um Menschen in Arbeit zu vermitteln. Den Jobcentern obliegt auch die Verwaltung der Arbeitslosen. So eingeordnet, k\u00f6nnen die Menschen aus der Ukraine grunds\u00e4tzlich zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden, wenn sie keine ausreichenden Sprachkenntnisse f\u00fcr eine berufliche T\u00e4tigkeit besitzen und es f\u00fcr sie zumutbar ist.<\/p>\n

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der konservativen Union aus CDU und CSU, Andrea Lindholz, h\u00e4lt das B\u00fcrgergeld aufgrund der mit der Gesetzes\u00e4nderung zum 1. Januar 2023 einhergehenden geringeren Sanktionsm\u00f6glichkeiten generell und auch mit Blick auf die Integration f\u00fcr kontraproduktiv. \u00abMitarbeiter der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit haben mir neulich bei einem Ortstermin geschildert, dass ihnen nun jegliche Handhabe fehlt, um Menschen dazu zu bewegen, arbeiten zu gehen beziehungsweise einen Integrationskurs zu absolvieren\u00bb, sagte die CSU-Politikerin der dpa.<\/p>\n

Bundesagentur: Leistungsminderung bei Nichtteilnahme m\u00f6glich<\/h2>\n

Eine Sprecherin der Zentrale der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA) in N\u00fcrnberg teilte auf Nachfrage mit, wenn ein Leistungsberechtigter aufgefordert werde, an einem Integrationskurs teilzunehmen und die verbindlich festgelegten Pflichten nicht einhalte, m\u00fcssten zun\u00e4chst die Gr\u00fcnde f\u00fcr diese Pflichtverletzung angeh\u00f6rt werden. F\u00fcr die erste Pflichtverletzung sei eine Leistungsminderung in H\u00f6he von 10 Prozent des ma\u00dfgebenden Regelbedarfs f\u00fcr einen Monat vorgesehen. Bei einer weiteren Pflichtverletzung sind es den Angaben zufolge 20 Prozent f\u00fcr zwei Monate. Im Wiederholungsfall k\u00f6nnten 30 Prozent f\u00fcr drei Monate gek\u00fcrzt werden. Die Sprecherin verwies zudem darauf, dass seit der Einf\u00fchrung des B\u00fcrgergeldes im Sozialgesetzbuch nicht mehr von \u00abSanktionen\u00bb die Rede ist, sondern von \u00abLeistungsminderungen\u00bb.<\/p>\n

Unionspolitikerin regt neue Definition f\u00fcr zumutbare Arbeit an<\/h2>\n

\u00abDas B\u00fcrgergeld ist eine Katastrophe\u00bb, sagte die Oppositionspolitikerin Lindholz. Die Sanktionsm\u00f6glichkeiten seien durch die Reform \u00abpraktisch komplett verloren gegangen\u00bb. Zudem steige die H\u00f6he des B\u00fcrgergeldes dadurch, dass die erwartete Inflation vorweggenommen werde, schneller als die L\u00f6hne und Geh\u00e4lter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, bei denen es ja immer eine Verz\u00f6gerung gebe. \u00abDie Mitarbeiter in den Jobcentern sind nach meiner Wahrnehmung vielfach \u00fcberarbeitet und total frustriert\u00bb, berichtete die CSU-Politikerin. Beim B\u00fcrgergeld sehe sie einen gro\u00dfen Reformbedarf, und zwar nicht nur, weil es einen falschen Anreiz f\u00fcr Migration darstelle. \u00abAuch die Frage, welche Arbeit man annehmen muss, geh\u00f6rt auf den Pr\u00fcfstand.\u00bb<\/p>\n

In wie vielen F\u00e4llen eine vom Jobcenter ausgesprochene Leistungsminderung auf die verweigerte Teilnahme an einem Integrationskurs zur\u00fcckgeht, wird bei der BA nach Angaben eines Sprechers nicht gesondert statistisch erfasst. Zust\u00e4ndig f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von Integrationskursen sei das Bundesamt f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge.<\/p>\n

Im Januar 2024 waren bei der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit rund 519 000 erwerbsf\u00e4hige Menschen aus der Ukraine gemeldet. Gut 206 400 von ihnen waren als arbeitslos registriert. 124 467 ukrainische Staatsangeh\u00f6rige nahmen laut Statistik im Januar an einem Integrationskurs teil.<\/p>\n

Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa<\/span><\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Berlin (dpa) – Die Jobcenter haben seit Anfang 2023 rund 234 300 Menschen zum Integrationskurs geschickt. Knapp zwei Drittel von ihnen – rund 154 000 Frauen und M\u00e4nner – waren Kriegsfl\u00fcchtlinge aus der Ukraine. Das geht aus vorl\u00e4ufigen Daten des Bundesamtes f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge (Bamf) f\u00fcr den Zeitraum zwischen Anfang Januar 2023 und Ende<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":178293,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[536],"tags":[427],"class_list":{"0":"post-178305","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-candas-news","8":"tag-news"},"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t