{"id":178295,"date":"2024-02-09T19:47:30","date_gmt":"2024-02-09T18:47:30","guid":{"rendered":"https:\/\/candas365.es\/noticias\/?p=178295"},"modified":"2024-02-09T19:47:30","modified_gmt":"2024-02-09T18:47:30","slug":"scholz-warnt-vor-sieg-putins","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/candas365.es\/noticias\/scholz-warnt-vor-sieg-putins\/","title":{"rendered":"Scholz warnt vor Sieg Putins"},"content":{"rendered":"

Washington (dpa<\/strong><\/span><\/a>) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei seinem Besuch in Washington f\u00fcr mehr Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr die Ukraine starkgemacht. \u00abDie Ukraine braucht unsere ganze Unterst\u00fctzung um sich selbst gegen die russische Aggression zu verteidigen\u00bb, schrieb er am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Senatoren des US-Kongresses zum Auftakt seines 24-Stunden-Besuchs auf dem Nachrichtenportal X (vormals Twitter). Am Freitagnachmittag (Ortszeit) wollte er US-Pr\u00e4sident Joe Biden im Wei\u00dfen Haus treffen. Hauptthema auch hier: Wie kann ein Br\u00f6ckeln der westlichen Hilfe nach zwei Jahren russischem Angriffskrieg gegen die Ukraine verhindert werden?<\/p>\n

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Der deutsche Kanzler Olaf Scholz steigt nach der Ankunft in den USA aus dem Flugzeug. Ein Treffen mit US-Pr\u00e4sident Biden ist geplant. Foto: Michael Kappeler\/dpa<\/figcaption><\/figure>\n

Treffen der wichtigsten Waffenlieferanten der Ukraine<\/h2>\n

Sowohl Scholz als auch Biden k\u00e4mpfen derzeit auf unterschiedliche Weise daf\u00fcr, dass genau das nicht passiert. Die USA und Deutschland sind die mit Abstand wichtigsten Waffenlieferanten der Ukraine. Scholz beziffert den Wert der von Deutschland gelieferten und zugesagten R\u00fcstungsg\u00fcter auf mehr als 30 Milliarden Euro. Die USA geben den Umfang ihrer Milit\u00e4rhilfe mit 44 Milliarden US-Dollar (rund 41 Milliarden Euro) an.<\/p>\n

Der Kanzler hat zu Jahresanfang eine Initiative gestartet, um die EU-Partner – vor allem wirtschaftsstarke wie die Frankreich, Spanien und Italien – zu mehr Unterst\u00fctzung der ukrainischen Streitkr\u00e4fte zu bewegen. Der Erfolg ist bisher m\u00e4\u00dfig.<\/p>\n

Senatoren machen beim Dinner Hoffnung auf Zustimmung<\/h2>\n

Biden versucht seit Monaten, Milit\u00e4rhilfe im Wert von rund 60 Milliarden Euro (knapp 56 Milliarden Euro) f\u00fcr Kiew durch den Kongress zu bringen. Die Republikaner von Ex-Pr\u00e4sident Donald Trump blockieren das Paket. Scholz dinierte am Donnerstagabend nach seiner Ankunft in Washington mit acht Senatoren aus dem Kongress, darunter auch vier Republikaner. Aus der deutschen Delegation hie\u00df es anschlie\u00dfend, die Gespr\u00e4chspartner h\u00e4tten sich \u00abhoffnungsvoll\u00bb gezeigt, dass die USA ihre finanzielle Unterst\u00fctzung leisten w\u00fcrden.<\/p>\n

Scholz warnt vor Sieg Putins<\/h2>\n

Scholz hatte vor seinem Abflug nochmals eindringlich davor gewarnt, was passieren d\u00fcrfte, wenn die Ukraine-Hilfe br\u00f6ckelt. \u00abWir m\u00fcssen unser M\u00f6glichstes tun, um zu verhindern, dass Russland siegt\u00bb, schrieb er in einem Gastbeitrag f\u00fcr das \u00abWall Street Journal\u00bb. \u00abWenn wir das nicht tun, k\u00f6nnten wir bald in einer Welt aufwachen, die noch instabiler, bedrohlicher und unberechenbarer ist als w\u00e4hrend des Kalten Krieges.\u00bb<\/p>\n

Putin setzt auf Einlenken des Westens<\/h2>\n

Der Kanzler machte klar, dass er sich von seinem Washington-Besuch ein Signal der Entschlossenheit an den russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin erhoffe. Das Interview des US-Journalist Tucker Carlson mit Putin, das w\u00e4hrend des Washington-Aufenthalts des Kanzlers ver\u00f6ffentlicht wurde, d\u00fcrfte ihn darin best\u00e4rkt haben. Putin sagte darin, der Westen m\u00fcsse so langsam erkennen, dass der Konflikt f\u00fcr ihn milit\u00e4risch nicht zu gewinnen sei. Fr\u00fcher oder sp\u00e4ter werde das in einer Einigung m\u00fcnden. \u00abWenn diese Erkenntnis eingesetzt hat, m\u00fcssen sie (der Westen) dar\u00fcber nachdenken, was als N\u00e4chstes zu tun ist.\u00bb<\/p>\n

Biden k\u00e4mpft jetzt mit ganz anderen Problemen<\/h2>\n

F\u00fcr das Gespr\u00e4ch des Kanzlers mit Biden unter vier Augen im Oval Office waren 60 Minuten angesetzt. Neben der Ukraine-Hilfe sollte es um den Nahost-Konflikt und den Nato-Jubil\u00e4umsgipfel im Juli gehen.<\/p>\n

Der US-Pr\u00e4sident hat derzeit aber noch mit ganz anderen Problemen zu k\u00e4mpfen. Kurz vor der Ankunft des Kanzlers holte eine Dokumenten-Aff\u00e4re den Demokraten ein: Es geht darum, dass er vertrauliche Regierungsunterlagen aus seiner Zeit als US-Vizepr\u00e4sident privat aufbewahrte – was nicht erlaubt ist. Der f\u00fcr die Untersuchung der Vorw\u00fcrfe eingesetzte Sonderermittler empfahl in seinem Abschlussbericht zwar keine juristischen Konsequenzen f\u00fcr den 81-J\u00e4hrigen. Doch er beschrieb den m\u00e4chtigsten Mann der Welt als tattrigen Senior mit gro\u00dfen Ged\u00e4chtnisschwierigkeiten, was Biden im Wahlkampfjahr h\u00f6chst ungelegen kommt.<\/p>\n

Serie von Versprechern: Merkel mit Kohl verwechselt<\/h2>\n

Hinzu kommt, dass Biden in den vergangenen Tagen wieder mit peinlichen Versprechern auffiel. Ausgerechnet einen Tag vor dem Besuch des Kanzlers verwechselte er dessen Vorg\u00e4ngerin Angela Merkel mit dem gestorbenen Altkanzler Helmut Kohl, als er in New York eine Anekdote vom G7-Gipfel im Jahr 2021 zum Besten gab. Bei einer spontan einberufenen Pressekonferenz zum Bericht des Sonderermittlers unterlief Biden dann am Donnerstagabend wieder ein Versprecher: Bei einem Kommentar zur Nahost-Krise machte er den \u00e4gyptischen Pr\u00e4sidenten Abdel Fattah al-Sisi versehentlich zum Staatschef von Mexiko.<\/p>\n

Keine gemeinsame Pressekonferenz von Scholz und Biden<\/h2>\n

Mit Scholz war am Freitag keine Pressekonferenz angesetzt. Von deutscher Seite wurden als Erkl\u00e4rung daf\u00fcr Zeitgr\u00fcnde angegeben. Zumindest ein paar Minuten lang zu Beginn ihres Gespr\u00e4chs wollten die beiden sich aber im Oval Office zusammen der \u00d6ffentlichkeit pr\u00e4sentieren.<\/p>\n

Ob die Scholz-Reise in die USA wirklich etwas bewirken kann, ist fraglich. Der Vorsitzende des Ausw\u00e4rtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth, sagte dazu im \u00abMorgenmagazin\u00bb des deutschen TV-Senders ZDF: \u00abDer Bundeskanzler ist sicherlich ein Meister in der argumentativen Druckbetankung.\u00bb Ob es in der stark von Ideologie und nicht von guten Argumenten gepr\u00e4gten Debatte einen Unterschied mache, wisse er aber nicht. \u00abEinen Versuch ist es allemal wert.\u00bb<\/p>\n

Von Michael Fischer und Christiane Jacke, dpa<\/span><\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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